In Deutschland ist es mit dem Glücksspiel so eine Sache: online Casinos gibt es wie Sand am Meer, aber die rechtliche Grundlage dafür sagt eigentlich: Zocken um Geld im Netz = verboten. Was soll man da als leidenschaftlicher Spieler tun? Die Grauzone betreten, denn die herrscht beim derzeitigen Glücksspielstaatsvertrag noch. Zocken im Online Casino (von ausländischen Anbietern) ist zwar nicht erlaubt, verfolgt wird es aber meist nicht.

 

Doch beim Thema Glücksspiel tut sich etwas in Deutschland, dem verstaubten Staatsvertrag von 2008 wird es in diesem Jahr an den Kragen gehen. Der Grund dafür: Er läuft Ende 2011 aus und die Ministerpräsidenten der Länder müssen sich nun etwas neues einfallen lassen. Denn so wie bisher geht es mit dem Vertrag nicht weiter. Neue Casino Regeln müssen her!

 

Gerichtshof spricht ein Machtwort

Im vergangenen Jahr nämlich sprach der Europäische Gerichtshof ein Machtwort, was die deutsche Glücksspielregelung angeht. Diese sei nicht kohärent genug, um Spielerschutz wirklich zu gewährleisten und verstoße auch noch gegen das in der EU geltende Dienstleistungsfreiheit. Das staatliche Monopol auf Glücksspiele aller Art geriet heftig ins Wanken.

 

In Kiel freute man sich über das Urteil, denn dort denkt man schon länger darüber nach, im Alleingang weiter zu machen und dem Glücksspielstaatsvertrag den Rücken zu kehren. Das tut man dort auch immer noch, denn die aktuellen Änderungen, die kürzlich bei der Ministerpräsidentenkonferenz diskutiert wurden, reichen den Regierenden in Schleswig-Holstein nicht aus. Sie wollen den Markt noch weiter öffnen.

 

Was ist neu geplant?

Was haben die Ministerpräsidenten für Ideen? Das beste online Casino werden sie den Bürgern leider nicht bieten, denn hier sollen nur konzessionierte Spielbanken mitmischen dürfen. Für ausländische Anbieter (die weit mehr Erfahrung auf diesem Gebiet haben), soll der Markt nicht geöffnet werden. Um Spielsucht vorzubeugen müssen die Spieler ein Internet-Bargeld-Konto eröffnen.

 

Beim Lotto soll offenbar alles beim alten bleiben, hier behalten die Länder ihr Lotto-Monopol, außerdem soll es „erlaubnisfähige Klassen-, Sozial- oder Fernsehlotterien geben. Bei den Sportwetten konnte sich die Ministerpräsidenten zu etwas mehr Liberalisierung durchringen: Sieben Konzessionen sollen an private Anbieter vergeben werden – zunächst allerdings begrenzt auf fünf Jahre.

 

Doch so ganz zeitgemäß sind diese Regelungen noch immer nicht, auch deshalb hält Schleswig-Holstein weiter am Alleingang fest. Vielleicht wird Deutschlands Norden bald zum Paradies für Spieler. Wir werden abwarten müssen, wie es mit dem neuen Glücksspielstaatsvertrag weiter geht.

Bald ist Muttertag - Anlass genug für geschäftstüchtige Unternehmen, die finanziell noch nicht völlig ausgeblutete Kundschaft sanft an den rechtzeitigen Kauf eines Geschenks zu erinnern, um Mutter die seinerzeitige Entscheidung gegen eine Abtreibung nicht lautstark reuen zu lassen. In Deutschland wurde der Muttertag übrigens von findigen Floristen propagiert und konsequenterweise vom GroFaZ (Größter Florist aller Zeiten) übernommen. Tausende junge Männer wurden dazu angehalten, ihren Müttern das größte aller Geschenke zu offerieren: Die Opferung des eigenen Leibes zwecks natürlicher Düngung des Bodens, auf dem wiederum Blumen prächtig gediehen. So schließt sich also der Kreislauf der Natur.

 

Im Laufe der Zeit gerieten Blumensträuße und stotternd vorgetragene Gedichte, in denen jedes dritte Wort "Danke" lautete, außer Mode. Doch was empfiehlt sich abseits von Blumen, Konfekt oder Kaffeemaschinen als Muttertagsgeschenk? Ein Blick auf die Startseite des Shoppingportals "Mamazon" liefert allerlei nützliche Vorschläge. Nebst Klassikern wie Schmuck, Uhren oder Duftsets findet sich unter der einfühlsam: "Mama will... sich entspannen" betitelten Rubrik ein geradezu ideales Muttergeschenk: Einen verschämt als Vaginalsonde bezeichneten Dildo. Da heißt es in der Produktbeschreibung:

Die ergonomisch geformte Vaginalsonde passt sich der weiblichen Vagina besonders angenehm an und stimuliert so besonders sanft und intensiv und lässt gleichzeitig eine nahezu uneingeschränkte Bewegungsfreiheit bei der Anwendung zu.

Ja, da freut sich doch jede Mutti darüber, wenn ihr der zwölfjährige Kevin, Justin oder Jacquelin mit den Worten: "Liebe Mami! Alles Gute zum Muttertag! Ich hoffe, du freust dich darüber, dass dieses tolle Gerät sich deiner Vagina anpasst und sie sanft stimuliert" den Dildo überreicht.

 

Ich bin übrigens schon sehr gespannt auf die Vorschläge zum Vatertag ...

Mit welcher Selbstverständlichkeit der Staat einen Teil seiner Bürger plündert, wird etwa am Pensionssystem deutlich. Gerade die Pensionen stellen ein Reizthema der Politik dar: Parteienvertreter jeglicher Coleur überbieten sich dabei, die immer größer werdende Klientel der Pensionisten zu umgarnen und ihnen zu versichern, dass ihre Pensionen nicht nur sicher sind, sondern auch beständig erhöht werden. In Österreich umwirbt insbesondere die SPÖ Pensionisten, was auch auf deren Website ersichtlich wird.

Dass die Anzahl der Pensionisten steigt und steigt liegt übrigens vor allem daran, dass kaum jemand seine Altersruhe mit dem gesetzlichen Pensionsalter antritt. Fast jeder versucht, sich so früh wie möglich aus dem Erwerbsleben ins abgesicherte Pensionssystem zu flüchten. Da wird dann auch schon mal aus dem Zipperlein ein "unerträgliches" Leiden, welches das Betreiben eines Berufes leider unmöglich macht. Oder vorgeblich psychische Leiden führen in die Frühpension, wo dann plötzlich wie durch ein Wunder sämtliche Depressionen geheilt werden.

Um nicht falsch verstanden zu werden: Die gängige Praxis der Frühpensionierung ist mir nur allzu verständlich. Angesichts des finanziellen Aderlasses von Erwerbstätigen stellt die Flucht in die Pension den einzigen noch sicheren Hafen inmitten des staatlichen Wahnsinns dar.

Aber lassen wir doch die SPÖ ihren Standpunkt einnehmen:

Die im Auftrag der Arbeiterkammer Wien erstellte Studie „Private Pensionssysteme auf dem Prüfstand – Auswirkungen der Finanzkrise“ zeigt, dass kapitalgedeckte Systeme nicht nur Opfer, sondern auch Mitverursacher des aktuellen Abschwungs sind. Die umlagefinanzierte öffentliche Alterssicherung ist meist billiger als private Modelle und auch langfristig finanzierbar. Zudem wirkt das öffentliche System antizyklisch und ist sozial fairer.

Wow ... da weiß man ja gar nicht, wo man mit dem Lachen an- und mit dem Weinen aufhören soll.

1. Arbeiterkammern sind de facto staatliche Institutionen. Natürlich nur zum Wohle der Bürger, klar! Finanziert werden diese durch Zahlungen ihrer Mitglieder. Mitglieder sind Arbeitnehmer (Ausgenommen Beamte, die ja bekanntermaßen am Hungertuch nagen, ständig um ihre Jobs fürchten müssen und entsetzlichem Leistungsdruck ausgesetzt sind - das kann sich so ein faulenzender, überbezahlter Bauarbeiter gar nicht vorstellen), die sich bequemerweise nicht erst um die Aufnahme bemühen müssen:

Der Beitritt erfolgt automatisch und ohne Aufwand für den Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin.

Arbeiterkammern stehen übrigens nicht nur dem Staat, sondern auch der SPÖ nahe. Wie unabhängig eine solche Studie deshalb ist, möge jeder für sich selbst entscheiden. Persönlich hege ich diesbezüglich eine kleine Prise Misstrauen.

2. "Die umlagefinanzierte öffentliche Alterssicherung ist [...] auch langfristig finanzierbar."
Stimmt: So lange genug Tro ..., äh, Arbeitnehmer einzahlen. Erinnert stark an Pyramidenspiele, aber das kann doch gar nicht sein: Schließlich sind Pyramidenspiele gesetzlich verboten, oder?

3. Bin ich eigentlich der Einzige, der die Floskel "sozial fair" seit ungefähr 10 Jahren einfach nicht mehr hören kann, ohne von orgiastischen Erbrechensreizen durchschüttelt zu werden? Wenn ein Straßenräuber einer alten Frau die Handtasche raubt, ist das auch "sozial fair", da die Einkommensschere zwischen dem armen Räuber und der viel zu wohlhabenden Dame ein Stückchen weit geschlossen wurde?

Aber weiter im Text:

"Österreichs staatliches Pensionssystem ist sicher, auch in Krisenzeiten“, bestätigt SPÖ-Seniorensprecher Christian Faul die Ergebnisse der Studie. Im Jahr 2008 ist bei den über die Börsen finanzierten Privatpensionen ein durchschnittlicher Verlust von 23 Prozent aufgetreten, aber keine Pensionistin und kein Pensionist hat in den letzten Jahren bei den staatlichen Pensionen weniger als in den vorangegangenen Jahren erhalten.

Nein, wirklich? Ich bin total verblüfft, ehrlich! Darf ich eine klitzekleine Frage dazu stellen? Könnte es sein, dass die staatlichen Pensionen eben deshalb keine Auszahlungsverluste aufweisen, weil sie entsprechend über die Beiträge gestützt werden? Soll natürlich keine Kritik an diesem "sozial fairen" System sein ...

Öffentliche Pensionssysteme sind keinen Risiken auf den Finanzmärkten ausgesetzt

Das stimmt. Die Risiken tragen nämlich einzig und allein die Steuerzahler. Nämlich das Risiko, bis zum Abwinken geschröpft zu werden, um die Wähler nur ja bei Laune zu halten.

Was wohlweislich verschwiegen wird ist, wie das Pensionssystem finanziert wird. Es basiert auf dem Prinzip des Umlageverfahrens, sprich: Geld wandert von der Tasche von A in die Tasche von B (abzüglich der Kosten für den staatlichen MIttelsmann, klar! Die immer fester am Hungertuch nagenden Beamten wollen ja auch von was leben). Reicht diese sozial faire Umverteilung nicht aus, muss A seinen sozial fairen Teil dazu beitragen, die sozial fairen Pensionen zu sichern.

Dieses System funktioniert seit Jahrzehnten wunderbar. Jedenfalls für jene, die Nettoempfänger sind. Für die freiwilligen Zwangsmitglieder bleibt der etwas ungute Gedanke: "Werde ich in x Jahren auch eine Pension erhalten?"
Die gute Nachricht ist: Ja! Werdet ihr!

Die schlechte Nachricht lautet: Mit klitzekleinen finanziellen Abstrichen. Denn: Leider werden die Menschen immer älter, statt wie früher sozial fair früh zu sterben. Gleichzeitig steigen die Beiträge.

Somit werden jüngere Generationen nicht nur in hohem Maße geschröpft, um sie erst gar nicht in die Versuchung zu bringen, den bösen privaten Pensionsvorsorgen anheimzufallen, sondern, sie werden mit eher geringen Volkspensionen das Auslangen finden müssen.

Schuld an dieser Situation tragen natürlich die Kapitalisten und nicht etwa ineffiziente, Ressourcen vernichtende staatliche Systeme. Denn: Sozial gerecht ist es, seinen Nächsten derart heiß zu lieben, dass man ihm entweder noch das letzte Hemd auszieht oder es ihm unter Gewaltandrohung zu überlassen. Schließlich gelten Leistung und Fleiß in diesem System als asozial und werden entsprechend bestraft.

Aber was verstehe ich dämliches Steuervieh schon davon ...

Antifa ist kein neues Duschgel, sondern eine politisch korrekte, hippe politische Bewegung im Kampf gegen den Endsieg des Faschismus. Einen bemerkenswerten Erfolg konnte diese mit wagnerianischem Pomp geführte Schlacht Good vs. Evil 2008 erringen, als ein Wachsfiguren-Hitler von einem Ausstellungsbesucher geköpft wurde. Ha! Nimm das, Hitler! Das wird dich lehren!

Man verstehe mich nicht falsch: Auch ich kann dem Faschismus nur wenig Positives abgewinnen, abgesehen von dem Faktum, dass ohne ihn europäische Filmemacher gar nicht wüssten, zu welchem Thema sie einen Film produzieren sollen.

Aber wie sinnvoll ist es, eine politische Leiche zu bekämpfen? Und vor allem: Wie mutig ist das?

„Wider den Faschismus!“

Wow. Meine Knie werden geradezu magnetisch vom Erdboden angezogen, sich ehrfürchtig in den Staub zu werfen vor soviel Heldenmut.

 

Noch mutiger wäre es nur gewesen, wenn bereits vor 70 Jahren der Widerstand diese mediale und gesellschaftliche Präsenz aufgewiesen hätte. Etwa, wenn 1943 bei Goebbels berühmter Rede im Berliner Sportpalast auf die Frage: „Wollt ihr den totalen Krieg?“ die Zuhörer höflich Beifall geklatscht und sich sodann zum Ausgang begeben hätten, weil sie für die nächste Zeit schon andere Pläne hätten.

 

Aber zum Glück sind diese dunklen Zeiten in Europa vorbei und man wird heutzutage sogar dafür bewundert, sich heldenhaft gegen den Faschismus zu engagieren. Wofür man vor 70 Jahren hingerichtet worden wäre, bekommt man heute Beifall und Bewunderung gezollt, als täte man gerade etwas tatsächlich ungeheuer Wertvolles.

Dass sich die Verhältnisse umgedreht haben und man heute ins Gefängnis wandert, wenn man sich für, nicht gegen, den Faschismus engagiert, scheint niemanden zu irritieren.

Ein paar tausend rechtsradikale Spinner bilden sozusagen den Dung, auf dem die breite Antifa-Bewegung gar prächtig gewachsen ist, genau so, wie Anti-Rassismus-Kampagnen und ähnlich merkwürdiger Aktionismus.

 

Ja, natürlich ist die überwältigende Mehrheit der Deutschen und Österreicher gegen Rassismus, Kinderpornographie, Gewalt, Krieg, und so weiter.

An wen richten sich dann aber diese Kampagnen, Lichterketten, Demonstrationen oder sonstigen Aktionen eigentlich?

 

Beeindrucken könnten mich diese wackeren Kämpfer wider Faschismus und Antisemitismus, wenn sie gegen ein noch heute erfolgreich betriebenes Regime ankämpften, das diesem Feindbild exakt entspricht. Wie wäre es eigentlich mit Massendemonstrationen gegen das iranische Mullah-Regime? Am besten in Teheran?

Ach, das wäre ja dann tatsächlich mutig und gefährlich, kommt also nicht in Frage. Lieber wird im sicheren, gemütlichen Europa ein längst verblichenes System bekämpft. Oder gegen die bösen Amis gewettert, die bekanntermaßen praktisch an allem Schuld sind, selbst am damaligen Aufstieg des Nazismus. Dafür zeigen wir es den Cowboys so richtig, indem wir ihnen zeigen, wie barbarisch, dämlich und menschenverachtend sie doch sind. Immerhin sind sie fair genug, Kritik nicht mit Knüppeln zu beantworten, und das macht sie wiederum zum idealen Ziel von Kritik.

 

Aber das Regime in Teheran? Nee, da halten wir uns lieber vornehm zurück. Verärgern wollen wir sie natürlich auch nicht, etwa mit diesen abscheulichen Karikaturen. War nur ein Versehen, ehrlich! Wir wissen doch, was sich gehört. Falls euch irgendwas an uns stört, sagt es ruhig, wir sind ja tolerant!

 

Ja, Toleranz … wir sind auch tolerant genug, ein Regime zu dulden, das „die Juden“ vernichten möchte. Historiker munkeln, ähnliche Ansichten hätte es auch von anderen Regimes gegeben.

Wir sind tolerant genug, dieses Regime zu dulden, das ethnische Minderheiten wie die Kurden blutig bekämpft, Frauen unterdrückt, Schwule aufknüpft und Steinigungen anordnet – ein bisschen Abwechslung im Hinrichten muss einfach sein.

 

Das ist ja auch kein Faschismus, weil … weil … nun ja, mit denen legt man sich lieber nicht an, denn im Gegensatz zu Hitler & Co könnten die einem richtig weh tun. Also betrachten wir das einfach nicht als Faschismus und wenden uns drängenderen Problemen zu, die ähnlich aktuell sind, wie die Vernichtung Karthagos oder die Kreuzzüge.

 

Gibt es zum Nikolo eigentlich Schokolade-Hitler, denen man antifaschistisch den Kopf abbeißen kann?

Es war ein perfider linguistischer Blitzkrieg, dessen Vorhut aus der Schweiz stammte und der die deutsche Sprache förmlich überrollte, mit leeren Worthülsen sturmreif schoss und innerhalb weniger Jahre besiegte. Jetzt haben wir den Salat, genauer gesagt: Das Binnen-I, bis dato einzig und allein in der deutschen Sprache vorhanden und in Österreichs Amtsstuben sogar vorgeschrieben.

Denn, was wir bösen Männer all die Jahre über nicht bemerkt hatten, war die beinahe schon traditionelle, sexistische Herabwürdigung der Frauen in der Sprache. Und deshalb verfolgt uns das Binnen-I wie eine Nemesis des Feminismus: Wer Ärger vermeiden möchte, gebraucht das Binnen-I in Stellenausschreibungen, auch, wenn explizit Männer angesprochen werden. Nun habe ich zwar in meinem ganzen Leben noch nie beispielsweise eine Kanalarbeiterin gesehen, aber es zählt ja der edle Gedanke des politisch und feministisch korrekten Arbeitgebers.

Viele Generationen an Frauen wuchsen in dem Irrglauben heran, vom Studium an den Universitäten ausgeschlossen zu sein, war doch immer nur von „Studenten“, nicht von „StudentInnen“ die Rede. Und wie viele Frauen wagten sich nicht in Supermärkte oder Fachgeschäfte, wenn die Inserate Formulierungen wie „Liebe Kunden“ verwendeten?

Mir persönlich geht die Binnen-I-Regelung nicht weit genug. Wie gerne würde ich endlich auch einmal von „die TäterInnen entkamen unerkannt“, „bekannten sich TerroristInnen von der Splittergruppe“ oder „fahndet die Kripo nach dem oder der MörderIn“ lesen! Doch aus mir völlig schleierhaften Gründen wird das Binnen-I niemals mit negativ behafteten Begriffen in Zusammenhang gebracht.

Immer noch ungeklärt ist der Umgang mit Frauen-Fußball. Was ist das Pendant zur Mannschaft? „Die Frauschaft“?
Wie spricht man gezielt weibliche Mitglieder an? „Mitscheide“?
Wenn Angela Merkel die erste weibliche Bundeskanzlerin ist, waren dann alle Bundeskanzlerinnen bislang männlichen Geschlechts?
Und wie lange noch können die Katholiken am sexistischen Papsttum festhalten? Wir sind uns doch gewiss alle einig, dass unter den nächsten KandidatInnen mindestens eine lesbische Ex-Prostituierte aus Lateinamerika sein muss. Die dank der Quotenregelung gewählt werden muss.